Selektive Solidarität: Deutschland, Israel und die Palästinenser

Solidaritätserklärungen und Äußerungen von Empathie für die Opfer von Kriegen, großen Verbrechen und Katastrophen werden oft selektiv und abhängig von Identitätsvorstellungen vergeben. Selektivität entscheidet dabei nicht nur auf mehr oder weniger erratische Art, wie innerhalb eines bestimmten Konflikts (nicht) Stellung bezogen wird: ob etwa, wie im Fall der Kriege zwischen Israel, den Palästinensern oder betroffenen Nachbarländern wie Libanon, hauptsächlich einer ethnisch definierten Opferseite Empathie zukommt – oder ob alle menschlichen Opfer insgesamt im Zentrum stehen. Selektivität führt aber auch dazu, dass eine humanitäre Katastrophe wie jene im Sudan – „der größte vergessene Krieg unserer Zeit“¹, so ist in den raren Stellungnahmen zu lesen – quasi gar nicht wahrgenommen wird und hinter den Diskursschwaden anderer Brände verschwindet.

Es wäre bald müßig, bald whataboutistisch, diese und andere Unverhältnismäßigkeiten aus einer kosmopolitischen Perspektive „gerecht“ gegeneinander aufrechnen zu wollen. Fest steht jedenfalls: Der Gaza-Krieg, der in Folge des 7. Oktobers 2023 ausgebrochen ist, ist im deutschen öffentlichen Diskurs heute nicht nur eines der bestimmenden Themen, sondern auch hochgradig kontrovers und umkämpft. NGOs und Organisationen unterschiedlichster Couleur und Positionen, deutsche, palästinensische, jüdische, arabische, muslimische und andere Verbände; Künstler, Intellektuelle, Schriftsteller, Regionalexperten, Holocaust-Forscher und Studenten nehmen dazu ebenso Stellung wie gewaltverherrlichende, antisemitische Islamisten oder Sicherheitskräfte der Polizei. Das gesamte Spektrum politischer Parteien ist damit so beschäftigt wie die Demonstrierenden auf den Straßen und Plätzen. Andere Akteure scheinen hingegen damit beschäftigt zu sein, möglichst keine Stellungnahmen zu machen — oder aber Stellungnahmen anderer zu unterbinden oder gar zu skandalisieren. Alle sind auf ihre Weise zutiefst involviert.

Ich würde sogar soweit gehen, zu behaupten, dass der Gaza-Krieg – den man laut Omer Bartov aufgrund der schieren Asymmetrie seiner Kontrahenten gar nicht „Krieg“ nennen sollte² – den in der Öffentlichkeit ebenfalls dauer-präsenten Ukraine-Krieg durch die besondere Schwere deutscher Geschichtspolitik, die in diesem Diskurs mitschwingt, an symbolischem Gewicht bei weitem überwiegt. Fokussiert man in diesem kontroversen Diskurs Vertreter des deutschen Staats und der offiziellen Lesart von Staatsräson, dann wird in diesem Diskurs ganz offensichtlich die israelische – im Gegensatz zur palästinensischen Seite – privilegiert behandelt. Das offizielle Deutschland begründet seine default proisraelische Haltung dabei grundsätzlich mit Geschichtspolitik. Auch das allzu laute Schweigen zu israelischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wird, wenn auch oft implizit, damit begründet: Deutschen, die sich der Verbrechen der Nazis und des ungeheuerlichen Genozids des Holocausts gewahr sind, stehe es gewissermaßen nicht zu, Israel moralisch-ethische Vorhaltungen zu machen.

Wer nun geglaubt hat, durch die offensichtlich tragende Rolle von Geschichte würden sich wenigstens deutsche Historiker versachlichend in den Diskurs einbringen, irrt. Eine umso wichtigere Ausnahme ist deshalb das Buch Absolution? Israel und die deutsche Staatsräson von Daniel Marwecki, welches das Feld deutscher Geschichtspolitik in Bezug auf Israel und Palästina genauestens ausleuchtet. Das Buch ist ursprünglich als Ergebnis der Dissertationsforschung des Autors 2020 unter dem englischen Originaltitel Germany and Israel: Whitewashing and Statebuilding veröffentlicht worden und auf Deutsch 2024 im Göttinger Wallstein Verlag erschienen.³ Für das Neopopulismus-Projekt, in dem es in einem wichtigen Kapitel – NEOSTORY – um Geschichtspolitik, Revision und Revisionismus geht, habe ich mich ausführlich und gewinnbringend mit dem Buch auseinandergesetzt und vertiefe in den folgenden Beiträgen einzelne Aspekte, die ich aus dem für mich lehrreichen Buch gezogen habe. In diesem ersten Beitrag will ich noch einmal versuchen, die Grundzüge des Palästina-Israel-Diskurses in Deutschland herauszuarbeiten.

(Anm. TS: Weil ich einen Rezensionsvorschlag bei einer Fachzeitschrift eingereicht habe, verzichte ich bis zur Veröffentlichung auf einen klassischen Rezensionstext und greife stattdessen einzelne Aspekte heraus)

Vom Weltmeister der Geschichtsaufarbeitung zum autoritären Anti-Antisemitismus?

Der indische Essayist Pankaj Mishra hat in einem Interview der Zeit kurz vor dem Erscheinen der deutschen Übersetzung seines Buchs Die Welt nach Gaza festgestellt, kein Land habe in der Weltöffentlichkeit – und ganz besonders in postkolonialen Ländern – eine so steile Kurve von Ansehensverlust aufzuweisen wie Deutschland. Dieser krasse Einbruch von Soft Power sei erfolgt, nachdem sich deutsche Politiker unter Berufung auf geschichtliche Verantwortung und Staatsräson konsequent weigerten, offensichtliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Israel zu verurteilen.⁴ Der Berliner Politikwissenschaftler Jannis Grimm und Marcus Schneider, Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Beirut, stellen in einem kürzlich erschienenen Essay über den Widerspruch zwischen Staatsräson und Weltordnung fest, das Bild Deutschlands als vorheriger Bastion von Menschen- und Bürgerrechten sei in den MENA-Staaten sowie im sogenannten Globalen Süden dermaßen beschädigt, dass eine Rückkehr zum Status quo ante auch mittelfristig nicht vorstellbar sei. Wie Mishra und andere, postkolonial argumentierende Autoren attestieren sie Deutschland bis vor kurzem einen vergleichbar guten Ruf und funktionale Soft Power auf internationalem Parkett.⁵

Michael Barenboim, Konzertmeister des renommierten und von Daniel Barenboim, Edward Said und Bernd Kauffmann gegründeten West-Eastern Divan Orchestra, das sich seit Jahrzehnten für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts einsetzt, kritisierte in einem ausführlichen Podcast-Gespräch mit Tilo Jung, dass die offizielle deutsche Haltung in dem Konflikt ausschließlich aus Solidarität mit Israel bestehe. Dabei würden größte Verbrechen akzeptiert, palästinensisches Leid ignoriert und doch immer wieder auf die geschichtliche Verantwortung durch den Holocaust verwiesen. Deutschland käme damit aber, entgegen eigener Behauptungen, seiner historischen Verantwortung keineswegs nach: diese bestehe ja gerade darin, Genozide zu verhindern. Die genozidale Sprache israelischer Spitzenpolitiker – in Deutschland oft zu affektgeleiteten Ausrutschern verharmlost –, die sinistren Absichten und realen Verbrechen israelischer Militärs und Politiker seien unübersehbar. Dennoch würden, ja dürften sie nicht angemessen kritisiert werden.⁶

Vehemente Kritik an der selektiven deutschen Empathie äußerte wiederholt auch die Schriftstellerin Deborah Feldman, die sich in ihrem Buch Judenfetisch im Anschluss an eine Reise nach Israel kurz vor der Coronapandemie kritisch mit dem offiziellen Holocaustgedenken in Israel und Deutschland auseinandergesetzt hat. In ihrem Buch geht es gleichermaßen um ihre Beobachtungen als jüdische Berlinerin New Yorker Herkunft, die sie in liberalen deutschen und jüdisch-deutschen Milieus gemacht hat.⁷ Daran anschließend bescheinigt sie deutschen Politikern und öffentlichen Intellektuellen selbstgefällige, homogenisierende Projektionen jüdischer Positionen und Identitäten sowie eine oft übergriffige Deutungshoheit über Antisemitismus. Selbst jüdische Menschen würden von nicht-jüdischen Kritikern Israels mit Antisemitismusvorwürfen überzogen. In der nahezu völligen Empathielosigkeit gegenüber palästinensischen Menschen wirkten sich instrumentalisierte Antisemitismusvorwürfe, die Nachkommen der Nazi-Täter heute so selbstverständlich gegen propalästinensische Stimmen äußern, fatal auf das Prinzip universeller Menschlichkeit aus.⁸

Die türkisch-amerikanische Anthropologin Esra Özyürek stellt zu Beginn der soeben erschienenen, deutschen Übersetzung ihrer Monographie Stellvertreter der Schuld fest, dass sie bei ihren ersten Begegnungen mit der deutschen Erinnerungskultur und Vergangenheitsaufarbeitung der Nazi-Verbrechen und des Holocausts noch fasziniert gewesen sei von den deutschen Leistungen auf diesem Feld. Auch Susan Neiman, kantianische Philosophin und Direktorin des Einstein Forums in Potsdam, hatte in einer Monographie empfohlen, die Welt (und besonders ihre US-amerikanische Heimat) könne hinsichtlich der Holocaust-Aufarbeitung „von den Deutschen lernen“.⁹ Beide Autorinnen haben jedoch mittlerweile ihre Sicht auf die deutsche Gedenkkultur modifiziert: Özyüreks Feldstudien in Deutschland unter Jugendlichen mit muslimischem Hintergrund hätten ihr gezeigt, dass die Gedenkkultur in Deutschland sogar exklusiv funktioniere, unter anderem, indem Antisemitismus als (re-)importierter Antisemitismus auf Migranten ausgelagert werde.¹⁰ Neiman hat inzwischen die inakzeptablen Ausmaße von Rede- und Auftrittsverboten, Verunglimpfungen wegen Antisemitismus und Ausladungen mit der McCarthy-Ära (1947-1956) in den USA verglichen und als „philosemitischen McCarthyismus“ bezeichnet.¹¹

Susan Neiman, die aus einer jüdischen Familie kommt, hatte sich bereits zuvor zusammen mit der deutschen Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann gegen die im Jahr 2020 erfolgte Diffamierung des kamerunischen Historikers und Politikwissenschaftlers Achille Mbembe durch den Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, als Antisemit gewehrt und Mbembe gegen die Anschuldigungen verteidigt.¹² Ein besonders problematischer Aspekt des Diskurses, der sich mit der Causa Mbembe bereits abgezeichnet hatte, spiegelt sich in der wachsenden Kritik, dass seit dem 7. Oktober 2023 immer häufiger kritische Stimmungen gegen die einseitige und bedingungslose deutsche Unterstützung Israels zum Schweigen gebracht würden – meistens mit dem Vorwurf, sie seien antisemitisch oder beförderten Antisemitismus. Die Schriftstellervereinigung PEN Berlin unter dem Vorsitz von Thea Dorn und Deniz Yücel hat dies zuletzt als „Ausladeritis“ bezeichnet, nachdem der israelisch-deutsche Philosoph Omri Boehm durch die Gedenkstätte Buchenwald anlässlich des Tages der Befreiung auf den letzten Drücker ausgeladen wurde – mehr oder weniger offensichtlich auf den Druck hin von Vertretern der israelischen Botschaft in Deutschland.¹³

Boehm ist dabei nur eine von zahlreichen Persönlichkeiten, die in Deutschland auf die ein oder andere Weise „gecancelt“ wurden – zusammen mit Francesca Albanese, der UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten Gebiete Palästinas, der US-amerikanischen Philosophin Nancy Fraser, der palästinensischen Schriftstellerin Adania Shibly und vielen weiteren Personen. Das zentrale Vergehen bestand immer darin, den israelischen Staat für seine gewaltsame Unterdrückung der Palästinenser kritisiert zu haben. Besonders der Fall Omri Boehm hat mich persönlich sofort stark an ein bereits einige Jahre zurückliegendes Beispiel aus Bosnien-Herzegowina erinnert, wo auf Druck türkischer Vertreter der Istanbuler Schriftsteller und Nobelpreisträger Orhan Pamuk durch die Stadt Sarajevo gecancelt wurde – weil er es immer wieder gewagt hatte, offen über den osmanischen Völkermord an den Armeniern zu sprechen und den Umgang des modernen türkischen Staats damit zu kritisieren.¹⁴ Die beiden Fälle sind sich deshalb so ähnlich, weil es sich bei Boehm um einen israelischen Staatsbürger handelt, dessen Kritik sich auf das eigene Land, Israel, bezieht – so wie es sich bei Pamuk um einen türkischen Staatsbürger handelt, dessen Kritik sich auf den Umgang des türkischen Staats bezog. Beide wurden von Vertretern ihrer Staaten als Nestbeschmutzer diffamiert, obwohl sie sich auf faktische Verbrechen bezogen. In beiden Fällen nutzten außerdem die jeweiligen Regime Bühnen außerhalb des eigenen Landes, was eine Grundannahme des Neopopulismus-Projekts bestätigt: Neopopulisten wissen sehr genau, wie man sich der öffentlichen Meinungen über die eigenen staatlichen und sprachlichen Grenzen hinweg bedient.

Im Fall Orhan Pamuks und des türkischen Staats, der den Armenier-Genozid nie anerkannt hat, mögen aus der Außenperspektive die Dinge „klar“ liegen: Ein illiberales Regime versucht, einem liberalen Schriftsteller zu verbieten, einen Genozid als Genozid zu bezeichnen. Klar – es handelt sich beim AKP-Regime ja auch nicht um eine demokratische, rechtstaatliche Figuration. Doch wie klar erscheint es uns, wenn renommierte Holocaust-Experten wie Omer Bartov¹⁵, aber auch etablierte, internationale Organisationen wie Amnesty International, die Vereinten Nationen, Human Rights Watch und andere fordern, dass die Deutschen endlich die groteske Unbotmäßigkeit ihrer Schweigegebote und Sprachtabus zu Palästina und Israel erkennen und beenden mögen?

Das Schweigen kennt in Deutschland eine weitere Seite, die darin besteht, dass öffentliche Intellektuelle, von denen kritische Interventionen zu erwarten wären, von sich aus schweigen – und zwar explizit oder implizit unter Bezug auf den Holocaust. Schweigen aber, wie der israelisch-deutsche Philosoph Omri Boehm betont, „ist hier selbst ein Sprechakt, und zwar ein höchst öffentlicher.“¹⁶ Ein Deutscher, so Boehm, der in Bezug auf die israelische Politik Selbstzensur übe und damit den „privaten Verpflichtungen“ treu bleibe (er bezieht sich auf eine Habermas-Rede von 2012) – die sich aus dieser Lesart der historischen Verantwortung aus der deutschen Vergangenheit ergäben – weigere sich, „den Standpunkt der Aufklärung einzunehmen, sobald er sich mit jüdischen Angelegenheiten beschäftigt. Er weigert sich buchstäblich, selbst zu denken.“¹⁷ Als Universalist setzt sich Boehm entschieden dafür ein, auf das intellektuelle Erbe der Aufklärung zu setzen und dieses auch gegen (oft identitätspolitische) Anschuldigungen zu verteidigen, die Aufklärung selbst sei im Grunde antisemitisch gewesen:

Gerade weil das aufklärerische Denken seit seinen frühesten Anfängen vom Antisemitismus heimgesucht wurde – insbesondere aufgrund seiner permanenten Versuchung, Juden als ein mythisches „Anderes“ zu behandeln –, läuft die Unterdrückung öffentlicher Kritik am jüdischen Staat Gefahr, in eine vertraute Falle zu gehen. Die Aufgabe der deutschen Intellektuellen besteht wegen und nicht trotz der deutschen Geschichte darin, sich mit Israel im Forum der öffentlichen rationalen Diskussion auseinanderzusetzen, und gerade nicht darin, es in irgendeine metaphysische Sphäre auszulagern, von der man nicht sprechen kann und über die man schweigen muss.¹⁸

Nicht allen der oben aufgeführten Wortmeldungen kann ich mich in Gänze anschließen, was insbesondere für einige historische und philosophische Inkohärenzen und Irrtümer gilt, die ich in Pankaj Mishras und Esra Özyüreks Büchern bemerkt habe, wofür an dieser Stelle leider keine Zeit für ausführlichere Kommentare und Kritiken ist. Doch Kritik, Replik und schließlich Konsensfindung – auch über ausgesprochenen Streit der Argumente – sind schließlich das Handwerkzeug der intellektuellen Auseinandersetzung, sofern diese sich unter Bedingungen der Meinungsfreiheit entfalten darf. Und genau diese Bedingungen drohen, uns über die „Ausladeritis“, den „autoritären Anti-Antisemitismus“, Schweigegebote und Sprechverbote abhanden zu gehen. Es sollte uns zutiefst beunruhigen, wenn eine wachsende Zahl von Menschen, die auf je eigene Art Expertinnen und Experten in den Feldern Autokratisierung und Genozidforschung sind, der deutschen Gesellschaft und Politik ein solches Zeugnis ausstellen.

Fußnoten

1 Osius, Anna: „Der größte vergessene Krieg unserer Zeit“, in: tagesschau vom 24.11.2023, URL: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/sudan-fluechtlinge-humanitare-katastrophe-tschad-un-100.html (zuletzt abgerufen am 22. 04. 2025).

2 Bartov, Omer / Feroz, Elias (Interview): »Es ist falsch, von einem Krieg zu sprechen«, in: JACOBIN Magazin vom 14. 04. 2025, URL: https://jacobin.de/artikel/omer-bartov-gaza-israel-genozid-holocaust (zuletzt abgerufen am 22. 04. 2025).

3 Marwecki, Daniel (2024): Absolution? Israel und die deutsche Staatsräson. Göttingen: Wallstein Verlag.

4 Mishra, Pankaj und Bernhard Zand: »Auch die Deutschen müssen die moralische Freiheit haben, das Falsche als falsch zu bezeichnen«, in: Der Spiegel 8/2025 sowie Mishra, Pankaj (2025): Die Welt nach Gaza. Frankfurt a.M.: S. Fischer Verlag.

5 Grimm, Jannis Julien / Schneider, Marcus: Staatsräson vs. Weltordnung: Gaza als Feuerprobe wertebasierter Außenpolitik im Globalen Süden, in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, veröffentlicht am 18. 02. 2025. URL: https://doi.org/10.1007/s12399-025-01020-1 (zuletzt abgerufen am 20. 02. 2025).

6 Barenboim, Michael und Jung, Tilo: Michael Barenboim über Gaza, Israel, Palästina & deutsche Debatte, in: Jung & Naiv: Folge 741, abrufbar auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=J3yWKywYC2E (zuletzt abgerufen am 25. 04. 2025).

7 Feldman, Deborah (2023): Judenfetisch. München: Luchterhand.

8 Feldman, Deborah / Marinić, Jagoda: Das Buch meines Lebens: Mit Deborah Feldman, veröffentlicht in der ARTE-Mediathek am 25. 10. 2023, URL: https://www.arte.tv/de/videos/113639-002-A/das-buch-meines-lebens-mit-deborah-feldman/ (zuletzt abgerufen am 19. 02. 2025).

9 Neiman, Susan (2020): Von den Deutschen lernen: Wie Gesellschaften mit dem Bösen in ihrer Geschichte umgehen können. Berlin: Hanser Verlag.

10 Özyürek, Esra (2025): Stellvertreter der Schuld: Erinnerungskultur und muslimische Zugehörigkeit in Deutschland. Stuttgart: Klett-Cotta.

11 Dotzauer, Gregor: Antisemitismus und Bekämpfung: Wir sind McCarthys Erben, in: Tagesspiegel vom 29. 10. 2023.

12 Assmann, Aleida / Neiman, Susan: Zur Causa Mbembe: Die Welt reparieren, ohne zu relativieren. In: Deutschlandfunk vom 26.04.2020, URL: https://www.deutschlandfunkkultur.de/aleida-assmann-und-susan-neiman-zur-causa-mbembe-die-welt-100.html (zuletzt abgerufen am 24.04.2024).

13 PEN Berlin: Omri Boehm – Ausladeritis, die nächste – PEN Berlin vom 05. 04. 2025, URL: https://penberlin.de/https-penberlin-de-pm-pen-berlin-omri-boehm-ausladeritis-die-naechste/ (zuletzt abgerufen am 18. 04. 2025).

14 Vgl. Schad, Thomas (2019). Die öffentliche Diplomatie einer kommunikativen Figuration zwischen Sarajevo und Ankara: Das Verhandeln von Sicherheit, Kultur und Verwandtschaft. In: Telbizova-Sack, Jordanka und Christian Voß (Hg.). Islam auf dem Balkan: Muslimische Traditionen im lokalen, nationalen und transnationalen Kontext, S. 149-175. Berlin: Peter Lang.

15 Bartov, Omer / Feroz, Elias (Interview): »Es ist falsch, von einem Krieg zu sprechen«, in: JACOBIN Magazin vom 14. 04. 2025, URL: https://jacobin.de/artikel/omer-bartov-gaza-israel-genozid-holocaust (zuletzt abgerufen am 22. 04. 2025).

16 Boehm, Omri (2023): Israel – Eine Utopie. Berlin: Ullstein, S. 12.

17 Boehm: Israel – Eine Utopie, S. 13.

18 Boehm: Israel – Eine Utopie, S. 13-14.

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