Die Dynamik des Neopopulismus entfaltet sich vor dem Hintergrund tiefgreifender Veränderungen des politischen Prozesses; gleichzeitig ist das Organisationsprinzip von Nationalstaatlichkeit nach wie vor in vielen Bereichen dominant. In diesem Zusammenhang muss die Problematik des Methodologischen Nationalismus erkannt werden: die etablierte Denkweise im nationalstaatlichen Rahmen droht, politisches Denken auch dort auf einen nationalen Rahmen einzuengen, wo die gobale Wirklichkeit eine weitere Perspektive erfordert. Im Zusammenspiel dieser beiden Effekte — Verwässerung etablierter Staatlichkeit und pseudo-nationalistischer Kontraktion — ist eine weltweite Zunahme von Autokratisierung zu beobachten. Die Herausforderungen der Meta-Katastrophe des Klimawandels sind jedoch global und kosmopolitisch — wenn auch ungleich stark von einzelnen Nationalstaaten verursacht und erlitten. Der komplexe Revisionsbedarf dieses kosmopolitischen Kontexts betrifft vor allem traditionelle Sicherheitsparadigmen aus der nationalstaatlichen Ära, die immer in erster Linie die Sicherheit des jeweiligen Nationalstaats bedeuten. Vor diesem Hintergrund wird das Imperativ Interspezifischer Sicherheit entwickelt: Sicherheit für alle Spezies und Aspekte des Klimasystems sind alternativlos, aber selbst im lokalen Rahmen noch unterentwickelt; in den politischen Projekten neopopulistischer Regime spielt interspezifische Sicherheit gar keine oder allenfalls eine negative Rolle.
Metamorphe Staatlichkeit und das Problem des methodologischen Nationalismus
Weil die Gestalten zukünftiger Staatlichkeit weder feststehen noch vorhersehbar sind, wird hier mit der konzeptuellen Metapher der Metamorphose gearbeitet. In Anlehnung an Ulrich Becks Konzept der Metamorphose der Welt werden hier Kennzeichen staatlicher Metamorphose gesammelt: wie haben sich in Europa und weltweit Institutionen und Konstitutionen von Nationalstaatlichkeit gewandelt? Welche Veränderungsprozesse durchlaufen Staatsangehörigkeiten, Nationalsprachen, Demographien, Mobilitäten und Migrationen, nationale Bildungsinstitutionen, Leitmedien, Infrastrukturen, Gesundheitssysteme und andere Bereiche, die bis vor wenigen Jahrzehnten als Kerndomänen des Nationalstaats galten?
Unter Methodologischem Nationalismus wird verstanden, dass auch die Art und Weise, wie wir soziale und politische Wirklichkeit wahrnehmen, durch nationalstaatliche Institutionen und Konzepte geformt, geprägt, strukturiert und finanziert wird. Wenn sich jedoch die Welt in einem Prozess der globalen Metamorphose befindet, so muss jede Wahrnehmung des Lokalen und Nationalen immer gleichzeitig global bzw. glokal sein. Um dem methodologischen Nationalismus eines allzu eingeengten Blicks auf Wirklichkeit zu entgehen, wird deshalb auch in der Analyse des Neopopulismus multiperspektivisch gearbeitet: es werden unterschiedliche Beispiele von Neopopulismus erfasst und auf strukturelle Übereinstimmungen und Analogien untersucht.
Die Forderung, vom methodologischen Nationalismus als einengender Perspektive zugunsten eines kosmopolitischen Blicks abzurücken, darf keinesfalls bedeuten, die Relevanz von Nationalstaatlichkeit in der Vergangenheit und Gegenwart auszublenden. Gerade hinsichtlich der CO2 Emissionen schlägt die Bilanz europäischer Nationalstaaten, der USA, Chinas oder der Golfstaaten viel stärker zu Buche als etwa anderer bevölkerungsreicher Staaten des globalen Südens, wie zum Beispiel Pakistans, die zu den Hauptleidtragenden des Klimawandels gehören. Auch werden weiterhin nationalstaatlichen Sicherheitskonzepten Vorrang eingeräumt, was die uneinheitliche Außenpolitik der EU gut illustriert. Auch Forschungslandschaften sind, trotz aller Bestrebungen nach Internationalisierung im Inneren, oft noch stark von staatlich oder regional festgelegten, mehr oder wenig getrennten Förderprogrammen strukturiert. Viele weitere Fakten unterstreichen die Relevanz von Nationalstaatlichkeit als modus operandum und modus operatum. Trotzdem — oder gerade aufgrund der fortbestehenden Aktualität — muss dieser Rahmen als problematisch und verengend für die Gegenwart und Zukunft der Erde als locus vivendi erkannt und erweitert werden.
Autokratisierung, autokratisches Lernen und grenzüberschreitender Neopopulismus
Laut der amerikanischen NGO Freedom House war das Jahr 2021 bereits das 16. in Folge, in dem global eine Abnahme politischer Freiheit zu verzeichnen war. Im Jahresbericht von 2022 erhalten nur 83 von 195 Staaten den Status „frei“. Dies weist auf einen besorgniserregenden Trend hin: Autokratien haben weltweit Aufwind.
Länder wie die Türkei, Russland oder Iran mögen besonders drastische Beispiele von Autokratisierung und etablierter Autokratien bieten — doch sie sind nicht isoliert und ohne das Zusammenspiel mit (ehemals) liberalen Regimen verstehbar. In einem Policy Paper von 2017 kam der Hamburger Thinktank GIGA zu dem Schluss, dass demokratische Regierungen autokratische Regimes oft aus Furcht vor noch größerer politischer Instabilität stabilisieren. Indem sie dadurch ein Gefüge stärken, das sie selbst schwächt, erzeugen sie Rückkopplungseffekte, die schädlich für die eigene demokratische Verfasstheit sind. Die Gründe dafür sind vielfältig und komplex.
Es bestehen wesentliche Unterschiede zwischen den „klassischen“ Ausprägungen des Populismus aus der inzwischen metamorph gewordenen, nationalstaatlichen Ära — und dem Neopopulismus von heute. Es kann eine erste Zäsur mit dem Aufkommen des Web 2.0 in den Nullerjahren und der stärkeren, kollaborativen Verzahnung über nationalstaatliche Grenzen hinweg angesetzt werden; ein regelrechter Schub erfolgte mit den sogenannten sozialen Netzwerken von Online-Plattformen, deren Besitzer mit den höheren Übertragungsraten des mobilen Internets zu den umsatzstärksten und mächtigsten Global Players aufstiegen.
Durch diese kommunikationstechnologischen Veränderungen wurde die Welt auch für Populisten anders wahrnehmbar und nutzbar. Frühere Populisten konzentrierten sich hauptsächlich auf das innere Spannungsverhältnis zwischen Volk (populus) und (angeblicher) Elite. Der Referenzrahmen war weitgehend national, auch wenn bereits in den frühen Phasen des Nationalismus und der Nationswerdungsprozesse diasporische Netzwerke und Einflüsse von außen eine große Rolle spielten. Man versuchte, innerhalb des nationalstaatlichen Elektorats die Stimme des Volkes (vox populi) zu eigenen Gunsten zu beeinflussen.
Heutige Neopopulisten und Autokraten hingegen bauen aktiv ihre globale Wirkungsmacht aus, zum Beispiel über mehrsprachige mediale Ausgründungen: Russia Today (Russische Föderation), TRT World (Türkei), FOX Broadcasting Company (USA), Al Jazeera (Katar), Press TV (Iran) sind nur einige Beispiele. Auch aktive Wahlkampfmanipulationen in anderen Nationalstaaten spielen dabei eine große Rolle, wie die anhaltenden Diskussionen über die russischen Einmischungen in die Trump-Wahl in den USA (2016) zeigen. Ein weiteres Instrument ist die gezielte Mobilisierung diasporischer Gruppen und des Elektorats mit Mehrfachstaatsangehörigkeiten. Dadurch werden soziale Spannungen erzeugt, deren Ursache und Dynamik aber nur erkannt werden können, wenn der Blick über den nationalstaatlichen Tellerrand hinaus erfolgt.
Meta-Katastrophe Klima
Aufgrund der Singularität und des Ausmaßes der progressiven Klimakatastrophe kann keine geistes- und sozialwissenschaftliche Forschung ohne die Einbeziehung der Klimakatastrophe und der Bedürfnisse menschlicher und nicht-menschlicher Natur mehr erfolgen. Weil die Klimakatastrophe alle anderen Aspekte metamorpher Staatlichkeit durchwirkt, wird hier der Arbeitsbegriff der Meta-Katastrophe verwendet. Obwohl dieses Forschungsprojekt keine Studie des Klimawandels an sich ist, nimmt die Perspektive des Projekts die naturräumlichen Veränderungen als mehr als eine Begleiterscheinung wahr: aufgrund der Singularität und des schieren Ausmaßes der progressiven Klimakatastrophe muss von einer epochalen Wende hin zu einem neuen Zeitalter die Rede sein (Benner/Lax/Crutzen†/Pöschl/Lelieveld/Brauch 2021; Mauelshagen 2012; Bubenzer/Gebhardt/Keppler 2019; Pyritz & Röhrlich 2022; Wer bestimmt die Erdzeitalter 2016). Jahr für Jahr mehren sich die Beobachtungen beispielloser oder nie dagewesener Rekordwerte des Klimas. Teilkatastrophische Folgeereignisse wie Brände, Fluten, Stürme, Dürren, Desertifikationen oder Korallenbleichen sind die neue Realität (Stöcker 2022; Klimabericht für Europa: Beispiellose Hitze und Dürre 2023; Klimakoferenz in Berlin: Antonio Guterres warnt vor »kollektivem Suizid« 2022; Pötter 2022).
In der faktenbasierten, interdisziplinären Forschungslandschaft rund um den anthropogenen Klimawandel, seiner Existenz und Genese besteht breiter Konsens (Thunberg 2023; 2022). Bereits vor 50 Jahren (1972) war der Club of Rome mit seiner Studie Die Grenzen des Wachstums — Bericht des Clubs of Rome zur Lage der Menschheit zur Prognose gelangt, dass es zwangsläufig zu einem Prozess des Umdenkens würde kommen müssen. Daran knüpfen auch Franz Alt und Ernst Ulrich von Weizsäcker mit ihrem Buch Der Planet ist geplündert: Was wir jetzt tun müssen an (Alt/Weizsäcker 2022). Die inzwischen auch geomorphologisch feststellbare Metamorphose der Welt hat dem Begriff des Anthropozäns weitere Verbreitung gebracht hat, auch wenn diese Periodisierung in der Geologie weiterhin umstrittenen ist (Benner/Lax/Crutzen(†)/Pöschl/Lelieveld/Brauch 2021; Headrick 2021).
Keine geistes- und sozialwissenschaftliche Forschung, die Relevanz beanspruchen und ihrer eigenen Handlungsbedingtheit nicht entrückt sein will, ist heute ohne die Einbeziehung der Klimakatastrophe vorstellbar. Alle Diskurse und Konflikte werden erheblich vom Klimawandel beeinflusst und verstärkt. Genauer lassen sich folgende (sowie weitere) Felder untergliedern:
- Unsere Sprache und Diskursgewohnheiten selbst sind durch die damit einhergehenden Begrifflichkeiten stark geprägt (Mattfeldt/Schwegler/Wanning 2021);
- Unser Blick auf Zeitgeschichte und Geschichte der letzten Jahrhunderte, spätestens seit der Industriellen Revolution, erfährt relevanzbedingte Revision (Radkau 1989; Kupper 2021; Rahmstorf & Schellnhuber 2019; Tanner 2022). Aber auch die Wechselwirkungen ausgehend vom naturräumlichen auf das gesellschaftliche Klima in der weiter zurückliegenden Vergangenheit findet verstärkt Beachtung, wie zum Beispiel neue Erkenntnisse über die Folgen großer Vulkanausbrüche u.a. zeigen (Zeilinga de Boer & Sanders 2005; Pfister/Wanner 2021). Christian Pfister und Heinz Wanner haben zum Beispiel mit Klima und Gesellschaft in Europa: die letzten tausend Jahre (Pfister/Wanner 2021) einen Überblick über die europäische Klimageschichte vorgelegt, der geologische, meteorologische, umwelt- und sozialgeschichtliche Quellen zusammenführt. Zahlreiche einzelne historiographische Beispiele der Auswirkungen von starken Frost-, Dürre- und Hitzeperioden, aber auch Pandemien und globalen Zusammenhängen, vermitteln Eindrücke über die Langzeitfolgen auf die Entwicklung von Gesellschaften. Daneben besteht, gerade angesichts der schieren Relevanz sowie als Resultat aus einer anthropozentrischen Geschichtsschreibung, ein wachsender Bestand an historiographischer Literatur über weitere Aspekte der Umweltgeschichte (Mauelshagen 2012; Radkau 2008; Tanner 2022; Kupper 2021).
- Konventionelle Sicherheitsthemen und Ressourcenkonflikte erscheinen in einem um die Effekte der bereits eingetretenen und vorhersehbaren Klimaveränderungen erweiterten Licht (UN: Climate change recognized as ‘threat multiplier’; Welzer 2008; 2014; Münkler 2008; Richter 2018; Radtke/Canzler/Schreurs/Wurster 2019);
- Die Entstehung der Covid19-Pandemie, die schnell als Zäsur und disruptives Ereignis beschrieben worden ist, wurde ebenfalls mit klimawandelrelevanten Eingriffen des Menschen in das interspezifische Gefüge von Natur in Verbindung gebracht (Rannow 2021);
- Nicht zuletzt steht die Frage, wie (neo-)populistische und neorechte Diskurse das Thema aufgreifen — ob anerkennend oder negierend — im Mittelpunkt dieses Forschungsprojekts (Radtke/Canzler/Schreurs/Wurster 2019; Schaller & Carius 2019; Serhan 2021).
Nicht immer ist der Zusammenhang zwischen den Veränderungen des naturräumlichen (geomorphologischen, klimatischen, interspezifischen) und menschlich-sozialen Klimas (z.B. abgebildet im Erstarken neopopulistischer Diskurse) offenkundig. Wie die Herausgeber Radtke/Canzler/Schreurs/Wurster (Radtke/Canzler/Schreurs/Wurster 2019) in ihrem Sammelband Energiewende in Zeiten des Populismus einleitend feststellen, verbergen sich hinter den Klima-Konflikten, die sich in der öffentlichen Meinung abspielen, immer auch andere Konflikte:
Die Konflikte betreffen diverse gesellschaftliche Meta-Diskurse: Etwa den Generationenkonfikt wie im Falle der Fridays for Future-Bewegung („Jung und Alt“); den Konfikt zwischen ländlichen, zum Teil marginalisierten Regionen der Kohleförderung (oder Windenergie-Landschaften) und ambitionierten Städten, die vermehrt in Nachhaltigkeit investieren („Stadt und Land“) und den Konfikt zwischen akademisch-umweltbewussten und traditionell-konservativen Bevölkerungsteilen sowie ihren Pendants im politischen Spektrum („Links und Rechts“). Populismen wirken hierbei wie ein Schwamm, der vorhandene Spannungen aufsaugt und transportiert, in Dualismen übersetzt und symbolisch (vermeintlichen) Gegensätzen ein Gesicht verleiht.
Radtke, Jörg / Canzler, Weert / Schreurs, Miranda A. / Wurster, Stefan (Hrsg.) (2019): Energiewende in Zeiten des Populismus. Wiesbaden: Springer VS, S. 5.
Genau aus diesen und weiteren Gründen wird hier der Arbeitsbegriff der Meta-Katastrophe verwendet: die Klimakatastrophe betrifft als globales System alle anderen Aspekte und durchwirkt die metamorph gewordene Staatlichkeit — an deren gewachsenen Institutionen und Gewohnheiten gesellschaftliche Trägheitsmomente dennoch festhalten, wie im vorangegangenen Kapitel Methodologischer Nationalismus beschrieben wurde.
Die Dynamik unseres global dominanten Wirtschaftssystems, des Kapitalismus, ist dabei gewissermaßen der ‚Elefant im Raum‘: kaum ein Thema birgt so großes Konfliktpotenzial wie der immer sichtbarere Zwang zur Energiewende — weg von der fortwährenden Zerstörung des Klimas durch den systemisch inhärenten Ausstoß von Emissionen durch das Verbrennen fossiler Energieressourcen. Die große Frage ist nicht „nur“, ob es gelingen kann, eine zukunftsfähige Alternative zur Wachstumsideologie zu entwickeln und den Weg des grünen Schrumpfens zu beschreiten (Herrmann 2022; Beck 2000; Klein 2015; 2014; 2007; Morris/Jungjohann 2016; Quaschning 2005; 2010; 2019; Steinbacher 2019). Es geht auch darum, wie die gesellschaftlichen, ressourcenbasierten und machtpolitischen Konflikte über diese Frage ausgetragen werden und welche Konsequenzen für das politische Gemeinwesen der Neopolis daraus hervorgehen. Die politischen Debatten zwischen faktenbasiertem Argument und zustimmungsorientiertem Populismus der Gegenwart zeigen nicht nur, dass von keinerlei Konsens die Rede sein kann, wie eine öffentlich ausgetragene Debatte zwischen der Journalistin Ulrike Herrmann und dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn exemplarisch zeigt (Herrmann/Spahn/Frenzel 2022); wie die fortlaufenden Auseinandersetzungen zwischen staatlichen Institutionen und Klima-Aktivisten (z.B. der Letzten Generation) vorführen, verschärft sich der Diskurs immer weiter, wobei es sich um weit mehr als einen Generationenkonflikt handelt (Anh & Kumkar 2022).
Die in der genannten, umweltgeschichtlichen Literatur behandelten Beispiele davon, wie stark die Geschichte des Menschen mit der Umweltgeschichte verbunden ist unterstreichen, wie relevant das Thema Klimawandel in der ungleich größeren, naturräumlichen Veränderung der Gegenwart und Zukunft für die geistes- und sozialwissenschaftliche Auseinandersetzung sein muss. Bruno Latour und Nikolaj Schultz fordern in ihrem Memorandum Zur Entstehung einer ökologischen Klasse (Latour/Schultz 2022) einen Paradigmenwechsel, der es ermöglichen kann, in Zukunft sinnvoll zu handeln — wozu aber ein neues Verhältnis zur Welt gefunden werden müsse. Unter Ein anderer Sinn der Geschichte in einem anderen Kosmos (Latour/Schultz 2022: 44) stellen sie fest:
(…) wir sind uns nicht sicher über die Beschaffenheit oder, besser, die Konsistenz der Welt, in der wir handeln sollen. Sie ist uns fremd geworden. Wir sind buchstäblich „nicht mehr bei uns“. Ungeachtet der Bewegungen und Gegenbewegungen der vorangegangenen Epochen kann man sagen, dass sie „wussten, wo sie hingehen“, da sie sich modernisierten. Zudem konnten sie, was ungemein beruhigend war auf eine ziemlich stabile, vorhersehbare und bekannte Welt zählen. Derartige Gewissheiten zu teilen bedeutete, beim geringsten Alarmzeichen schnell reagieren zu können.
Latour, Bruno und Schultz, Nikolaj (2022): Zur Entstehung einer ökologischen Klasse. ein
Memorandum. Berlin: Edition Suhrkamp, S. 44.
Wie sicher sich die Menschen vergangener Epochen ihrer Gewissheiten und Kosmologien waren, mag fragwürdig erscheinen. Doch dass das heutige Sein-in-der-Welt für viele Menschen, die in den Sog „populistischer Versuchungen“ (Žižek 2017) geraten sind — ganz zu schweigen von den Opfern der zunehmenden, realen Katastrophen, die mit dem Klimasystem zu tun haben — mit der großen Verunsicherung angesichts dramatischer naturräumlicher Veränderungen zu tun hat, erscheint fast schon tautologisch. Einige Autoren, wie Daniel R. Headrick (Headrick 2021), haben dieses neue Verhältnis konkreter benannt in der Forderung, sich besonders mit den interspezifischen Verhältnissen (Menschen, Tieren, Pflanzen, weitere Spezies) auseinandersetzen zu müssen. Die relative Blindheit für diese Zusammenhänge waren wegbegleitend für die sich modernisierenden Menschen der Industriemoderne. Dies stellt eine in der Historiographie nach wie vor seltene Perspektive dar.
Das Ziel dieser Diskursanalyse ist es, unter den denkbaren Lösungsansätzen zu einem erweiterten Konzept von Menschlicher Sicherheit (Human Security) zu gelangen — als Interspezifischer Sicherheit.
Interspezifische Sicherheit als Alternative zu traditionellen Sicherheitskonzepten
Weil es sich bei der Meta-Katastrophe des Klimas — einschließlich der gesellschaftspolitischen Tendenzen unserer Zeit wie dem Neopopulismus — um einen globalen, zusammenhängenden und verstrickten Kontext handelt, wird hier besonders das alternative Sicherheitsparadigma Human Security (Menschliche Sicherheit) aus den 1990er Jahren noch einmal gegen jüngere Konzepte zur globalen Eindämmung der Klimakatastrophe diskutiert und abgewägt, wie z.B. gegen die Sustainable Development Goals (SDGs; Ziele für nachhaltige Entwicklung) der Vereinten Nationen. Auf dieser Grundlage sollen praktische Policy-Empfehlungen formuliert werden, die sowohl den globalen, lokalen, naturräumlichen, sozialen, (nicht-)menschlichen und interspezifisichen Veränderungsprozessen der Neopolis Rechnung tragen. Das Ziel ist in diesem Bereich, Sicherheit als interspezifische Sicherheit zu konzipieren.