Deutsch-israelische Beziehungen: materieller Kern und Mythos von der „Versöhnung“

Was all die im letzten Beitrag Selektive Solidarität: Deutschland, Israel und die Palästinenser aufgeführten (und viele weitere) Stimmen am Ende gemein haben, ist die Kritik, dass die dogmatische, schablonenhaft erstarrte deutsche Geschichtspolitik nicht überzeugen kann, wenn es darum geht, echte und konsequente Lektionen aus der Konfrontation mit dem Holocaust als dunkelstem Kapitel deutscher Geschichte zu ziehen. Meistens steht dabei der Begriff der deutschen Staatsräson im Mittelpunkt. Unter der deutschen Staatsräson wird dabei genau das verstanden, was in offiziellen deutschen Sprechakten immer wieder damit zum Ausdruck gebracht wird: die Sicherheit Israels ist mit der Sicherheit Deutschlands identisch zu setzen. Etwaige Infragestellungen und Einwände, das zeigt die Praxis, werden zur Unbotmäßigkeit erklärt. Warum das so ist und wie es dazu gekommen ist, dem geht Daniel Marwecki in seinem Buch Absolution? Israel und die deutsche Staatsräson auf die Spur.

Ein besonders interessanter Aspekt an dem Buch und der Beziehungsgeschichte ist die Mythenbildung, der ich in diesem Beitrag genauer nachgehe. In Anlehnung an Norbert Elias versteht sich Marwecki als Mythenjäger: sein Buch versuche, „auf historischer Basis den mythischen Schleier zu lüften, der deutscherseits auf die Beziehungen mit Israel gelegt wird“.¹ Da man sich in Deutschland überhaupt schwertue, von nationalen Interessen zu sprechen, würden auch die engen Beziehungen zwischen Deutschland, dem Land der Täter und ihrer Nachkommen, und Israel, dem Land der Opfer, in politischer Rede eher als „Wunder der Versöhnung“ und als Ergebnis der „Aufarbeitung der Vergangenheit“ bezeichnet. Doch genau diese Mythologisierung verschleiere die eigentliche Dynamik der Beziehung und ihrer historischen Gewordenheit. Besonders offenkundig wird dies, wenn man die israelische Perspektive auf diese Beziehungen einbezieht, was Marwecki immer wieder tut.

Doch werfen wir zunächst einen Blick auf die deutsch-israelischen Beziehungen. Bereits auf den ersten Blick sind diese in der Gegenwart ausgesprochen eng: Israels wichtigster Handelspartner in Europa ist Deutschland, es besteht intensive kulturelle Zusammenarbeit, darunter ein aktiver Jugendaustausch, der deutscherseits oft unter dem Vorzeichen der Sühnearbeit stattfindet (vgl. Aktion Sühnezeichen). Die deutsche Hauptstadt Berlin wiederum gilt gerade unter linken und liberalen Israelis als beliebter Exilort.² Doch bis es zum jetzigen Zustand kommen konnte, den man wohl tatsächlich als „normalisiert“ im Sinne der westdeutschen Diplomatie ab den 1960er Jahren bezeichnen kann, durchliefen die deutsch-israelischen Beziehungen laut Marwecki drei historische Phasen, die direkt mit der Staatsgründung Israels 1948 einsetzen: Rehabilitierung (ca. 1948-1965), Normalisierung (ca. 1965-2008), Staatsräson (ca. 2008 bis heute).

Die Hauptthese des Autors für das Grundaxiom dieser Beziehungen gerade für die erste und zweite Phase könnte durch kein Bild besser illustriert werden als durch eine historische Fotografie David Ben-Gurions und Konrad Adenauers, das im Waldorf-Astoria Hotel New York am 14. März 1960 aufgenommen wurde und das Umschlagbild seines Buches bildet. Von Anfang an habe es sich bei der Herausbildung der israelisch-deutschen Beziehungen nämlich um ein Tauschgeschäft gehandelt: Rehabilitierung Westdeutschlands durch Israel gegen tatkräftige Unterstützung beim Aufbau Israels durch Westdeutschland.³ Wiederholt kommt der Autor auf die Dynamik dieses über die Jahrzehnte bestehenden Tauschgeschäfts zurück:

Was Ben-Gurion Adenauer geben konnte, war seine Hand, wörtlich und symbolisch. Was Adenauer geben konnte, war materieller Natur, nämlich Waffen und finanzielle Hilfe. Symbolische Absolution für tatkräftige Unterstützung.⁴

In Deutschland heißt es heute in politischen Sprechakten oft, wie etwa anlässlich des 75. Jahrestags der Staatsgründung Israels / der Nakba in den Worten von Katharina Dröge (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen), dass Israel „uns die Hand gereicht“ habe, wofür „wir für immer dankbar“ sein müssten und weshalb, nicht zuletzt, die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson sei.⁵ Friedrich Merz (CDU) hat die Staatsgründung Israels sogar als „Verdienst“ bezeichnet, das errungen worden sei, nachdem Israel den „Weg durch die Hölle“ durchschritten habe.⁶ Auch von „Wunder“ ist immer wieder die Rede:

Wie kam es zu diesem angeblichen Wunder? Was liegt hinter der „Versöhnung“, ein Wort, dass (sic!) nur deutsche Politiker im Munde führen können? Um solche Fragen geht es fast nie. Wunder aber geschehen vielleicht in der Bibel, nicht in der Politik. Das Nachkriegsdeutschland, das mit Israel das Entschädigungsabkommen von 1952 einging, war moralisch eine Trümmerlandschaft.⁷

Der englische Originaltitel des Buchs – Germany and Israel. Whitewashing and Statebuilding – bringt es vielleicht noch genauer auf den Punkt: Ohne die deutsche Hilfe wäre die Geschichte Israels zwischen der Staatsgründung / Nakba 1948 und Sechstagekrieg 1967 womöglich ganz anders verlaufen. Ob Israel ohne die deutsche Hilfe zum Staatsaufbau weiter existiert hätte, sei sogar fragwürdig, denn die USA hätten erst ab 1967 die Rolle der israelischen Schutzmacht übernommen.⁸ Damit hatte sich Israel freilich in eine Nähe zum Täterstaat Deutschland begeben, die sich entgegen der deutschen Mythenbildung vom „Wunder der Versöhnung“ rein materiell begründet.⁹ Denn um die Moral war es in den formativen Jahren der deutsch-israelischen Beziehungen durch die Nazi-Kontinuitäten in der BRD völlig anders bestellt:

Auch in Deutschland kam die Moral später. Das, was wir nach 1968 als „Aufarbeitung der Vergangenheit“ oder ähnliches bezeichnen, spielte in der Nachkriegszeit, als Israel die Bundesrepublik so dringend brauchte, bekanntlich keine Rolle. Und eben weil es keine große Rolle spielte, brauchte Deutschland Israel. Whitewashing and Statebuilding.¹⁰

Das Whitewashing Deutschlands durch Israel war – verständlicherweise – keiner intrinsischen Motivation Israels hin zu einer „Versöhnung“ geschuldet; das Wegkommen vom Makel des Paria-Staats für Deutschland war auf internationalem Parkett essentiell wichtig – und dafür war Israel nun einmal der glaubwürdigste Trading-Partner. Für Westdeutschland, wo von „Aufarbeitung“ der Nazi-Zeit in den ersten Jahrzehnten nach 1945 keine Rede sein kann, habe es sich also um ein durch und durch nationales Interesse gehandelt, Israel zu unterstützen, was aber in Deutschland (besonders heute) selten so direkt ausgesprochen wird:

Die Bundesrepublik verkörpert eine Gesellschaft, die sich mit dem Begriff des „nationalen Interesses“ schwertut. Die redet – im Gefolge des russischen Angriffs auf die Ukraine ist das gut zu beobachten – lieber von Moral und von Werten. Hauptsache, es fühlt sich gut an. Die deutsch-israelischen Beziehungen, die für das deutsche Wohlgefühl so wichtig sind, sind hingegen ein Lehrstück darüber, dass in der internationalen Politik Gefühle wenig zählen. Wäre es nach der israelischen Gefühlslage gegangen, so hätte man Westdeutschland gemieden wie den Teufel.¹¹

Wie die genannten Beispiele bereits zeigen, ist insbesondere seit 2008 von Israel als Staatsräson bei offiziellen Anlässen in politischen Sprechakten die Rede. Der ausgesprochene Proisraelismus – ein noch zu hinterfragender Begriff – ist dabei ein Phänomen, das quer durch die deutsche Parteienlandschaft anzutreffen ist. Teilweise wird er auch instrumentalisierend gebraucht und tritt, paradoxerweise und mit einem anderem Ziel als im liberalen Spektrum, sogar ganz am rechten Rand auf, wie bei der AfD.¹² Proisraelismus, was man vielleicht als Synonym für jenen Teil deutscher Staatsräson gebrauchen könnte, der sich auf Israel bezieht, bedeutet in praktischer Umsetzung heute nicht nur, dass Waffen nach Israel gehandelt werden; es bedeutet auch, dass Deutschland für Israel diplomatische und politische Rückendeckung liefert. Dazu gehören laut Marwecki auch die Annahme einer umstrittenen Antisemitismusdefinition; die Antisemitismusverdammnis der BDS-Bewegung; Verhinderungsversuche unabhängiger Untersuchungen gegen israelische Menschenrechtsverletzungen; die wiederholten Verbote palästinensischer Demonstrationen in Berlin, und vieles mehr.¹³

Allerdings zeigt Marweckis Buch auch, dass die deutsch-israelischen Beziehungen keineswegs immer gleich oder gar harmonisch verliefen; es gab Brüche und Konflikte ebenso. Die Bundesrepublik, deren Außenpolitik vor der geopolitischen Wende 1989-1990 immer stark durch die Dynamik des Kalten Krieges sowie durch eigene Wirtschaftsinteressen geprägt war, verhielt sich während des arabisch-israelischen Kriegs von 1973 (dem sog. Jom-Kippur-Krieg) neutral, was starke Kritik von israelischer Seite mit sich brachte und von der Ölabhängigkeit Deutschlands von den arabischen Staaten geprägt war: Die BRD bezog, im Gegensatz zu den USA, wo dies nur sechs Prozent der Importe betraf, 71 Prozent seiner Ölimporte aus arabischen Staaten.¹⁴ Auch die Reaktionen Deutschlands auf das palästinensische Attentat auf israelische Olympioniken bei den Olympischen Spielen 1972 in München entsprachen gar nicht den israelischen Vorstellungen: In Bonn war man mit dem Kitten der zuvor stark zerrütteten arabisch-deutschen Beziehungen beschäftigt.¹⁵ Für die sozialliberale Koalition unter Willy Brandt stellt Marwecki fest:

Willy Brandt verfolgte keine proisraelische und keine proarabische Politik, sondern eine prodeutsche. In dieser Politik spielte das Existenzrecht Israels zwar eine wichtige Rolle, bedingungslose Unterstützung aber erfuhr Israel nicht.¹⁶

Das Maß der Unterstützung war andererseits auch 1973 und in den Folgejahren viel höher, als man öffentlich sagen konnte, wie auch Brandt selbst später öffentlich erklärte. Die Zusammenarbeit zwischen Israel und Deutschland fand auf militärischer und militärtechnologischer Ebene statt, im Bereich wenig sichtbarer Transfers, die insgesamt womöglich wichtiger waren als spektakuläre Großlieferungen. Weiterhin fand Unterstützung auf wirtschaftlicher Ebene statt — so kam es etwa zur Förderung und Einbettung des Handels zwischen Israel und der EG, einschließlich besonderer Handelsabkommen und Zollregelungen.¹⁷

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Zum Schluss dieses Beitrags möchte ich ein paar offene Fragen formulieren, auf die ich später noch einmal unter dem Gesichtspunkt des weitreichenden Glaubwürdigkeitsverlusts der deutschen Außenpolitik zurückkommen will, wie schon im ersten Beitrag in der kurzen Diskursanalyse angesprochen wurde: Daniel Marweckis Anliegen, Mythos von Interessenpolitik unterscheidbar zu machen, ist sehr gut nachvollziehbar und gelungen. Ich frage mich allerdings, wie wir heute und morgen mit der deutschen Außenpolitik im Nahen Osten ins Gericht gehen werden, wenn das begonnene Werk der israelischen Streitkräfte in Gaza (und womöglich auch im Westjordanland) zu einem wie auch immer geratenen Abschluss gekommen sein wird. Sofern es in den 1940er-1990er Jahren immer einen materiellen Kern der deutsch-israelischen Beziehungen gab, der gewissermaßen von Mythologisierung überrankt wird (besonders im Nachgang), so gibt es diesen Kern auch heute in den Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Die entstandenen Interdependenzen zwischen der deutschen und israelischen Wirtschaft und Politik dürften hier eine zentrale Eigendynamik gebildet haben, die nicht ohne Weiteres zu entwirren ist. Unter anderen Umständen — nämlich einem demokratischen, liberalen Israel-Palästina, in dem alle Bürger gleiche Rechte haben, wie von Omri Boehm in Israel — Eine Utopie bzw. als Republik Haifa entworfen, wäre dies bestimmt eine Errungenschaft, auf die man stolz sein könnte.¹

Doch die gegebenen Umstände sind völlig andere. Israel ist leider in den Händen eines rechtsradikalen, neopopulistischen und belligerenten Regimes. Angesichts dessen frage ich mich zum Einen, wie lange es möglich sein wird, den materiellen Kern der deutsch-israelischen Beziehungen mit moralischen, rhetorischen Ranken fortwirkend und erfolgreich (im Sinne der Sender) zu mythologisieren. Dem argumentativen Gerüst, man handle aus geschichtlicher Verantwortung als Ergebnis des Holocausts und der Naziverbrechen, wird unübersehbar durch die Wirklichkeit in Gaza und im restlichen Palästina widersprochen, das Prinzip des Universalismus — das allein die Menschenrechte glaubwürdig stützen kann — wurde längst von Bord geworfen. In diesem recht verzweifelten Sinn ist es meiner Einschätzung nach einzuordnen, dass so viele seriöse Stimmen, die sich nicht in die bequeme Schublade der Randalierer, Antisemiten und Pop-Islamisten stecken lassen (die es unter den Pro-Palästina-Aktivisten zu Hauf gibt), sondern für universelle Menschenrechte einsetzen, entweder zum Schweigen gebracht werden oder von sich aus mit ihrer berechtigten Kritik an deutschen Doppelstandards schweigen. Doch die Frage der Glaubwürdigkeit nach außen getragener deutscher Geschichtspolitik sowie flankierender (und meiner Einschätzung nach zum Scheitern verurteilter) Maßnahmen zur Aufrechterhaltung außenpolitischer Doktrin ist nur die eine Seite.

Die andere Seite betrifft die persönliche Haltung, ist eine Frage des Gewissens und bedarf damit Mut und Rückgrat. Ein bosnisch-herzegowinischer Freund und Kollege aus dem Umfeld der Gewissenverweigerung (Prigovor Savjesti) hat vor kurzem zum selbst akkumulierten, massiven moralischen Bankrott der deutschen Außenpolitik der vergangenen Jahre festgestellt, dass wir in Zukunft über Gaza wie über einen der anderen Genozide reden werden, die das 20. und 21. Jahrhundert gebracht haben. Es käme aber nicht auf die Zukunft, sondern auf die Gegenwart an: Genozide dürfen nicht stattfinden, sie müssen verhindert werden — und als Mensch, der seine Teenager-Zeit im Bosnien-Herzegowina der frühen 1990er erlebt hat, weiß er genau, wovon er spricht. Hinsichtlich der Gewissensfrage holt mich immer wieder der Begriff Prigovor Savjesti ein, wie in der „Kampagne für Gewissensverweigerung in Bosnien-Herzegowina“ (Kampanja za Prigovor Savjesti u BiH), in der ich 2001-2002 zusammen mit diesem Freund aktiv war. Auf Deutsch lautet die gängige Übersetzung von Prigovor Savjesti — seinerseits eine Lehnübersetzung aus dem englischen Conscientious Objection bzw. dem französischen Objection de conscience — „Einspruch des Gewissens“ bzw. „Widerspruch des Gewissens“.

Diese weitere und allgemeinere Bedeutung gefällt mir sehr viel besser als das deutsche „Kriegsdienstverweigerung“, das sehr starr ist und sich allein auf den Wehrdienst bezieht. Zu Zeiten der allgemeinen Wehrpflicht wurde in Deutschland davon ausgegangen, dass jeder Kriegsdienstverweigerer den Gebrauch einer Waffe grundsätzlich ablehnen müsse und automatisch ein Pazifist in einem sehr engen Sinn sein müsste. Die jugoslawische bzw. bosnische Schule hat mich als Verweigerer aus Deutschland aber eines Besseren gelehrt: Man konnte ohne jeden Widerspruch im Nachkriegsbosnien der 2000er den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigern, weil man in keiner ethnonationalen Armee dienen wollte — besonders, wenn man aus einer ethnisch gemischten Familie kam, oder aber, wenn man sich nicht mit einer der verordneten Identitätskonzepten identifizieren konnte oder wollte. Man konnte gleichzeitig der Überzeugung sein, dass es während der barbarischen Belagerung der Stadt Sarajevo ebenso eine kohärente Gewissensentscheidung sein konnte, sich und die Mitbewohner mit der Waffe in der Hand zu verteidigen.

„Gewissensverweigerung“ oder „Einspruch des Gewissens“ ist prozessual und auf den Vorgang der Prüfung des Gewissens konzentriert. Das Gewissen zu Fragen des Kriegs und der Gewaltausübung muss immer wieder neu geprüft werden. Vielleicht kann aufrichtige Gewissensüberprüfung am besten über starre Irrwege hinweg helfen, wie sie durch die deutsche Außenpolitik hinsichtlich der massenhaften Tötungen in Gaza beschritten werden. Wir müssen bezüglich der Israelpolitik noch über ein ganz großes Problemfeld nachdenken, nämlich Identitätspolitik (dazu gibt es einen eigenen Beitrag). Wenn es eine Sache gibt, die ich an den frühen 2000er Jahren vermisse — neben dem allgemeinen Optimismus –, dann ist es die Tatsache, dass Identitätspolitik damals in liberal denkenden Kreisen noch für das gehalten wurde, was sie ist: rechtes Denken.

Fußnoten

1 Marwecki, Daniel (2024): Absolution? Israel und die deutsche Staatsräson. Göttingen: Wallstein Verlag, S. 8.

2 Marwecki (2024): Absolution?, S. 145.

3Marwecki (2024): Absolution?, S. 7-8.

4 Marwecki (2024): Absolution?, S. 71-72

5 Marwecki (2024): Absolution?, S. 187.

6 Marwecki (2024): Absolution?, S. 187-188.

7 Marwecki (2024): Absolution?, S. 14.

8 Marwecki (2024): Absolution?, S. 7.

9 Marwecki (2024): Absolution?, S. 7.

10 Marwecki (2024): Absolution?, S. 8.

11 Marwecki (2024): Absolution?, S. 8.

12 Marwecki (2024): Absolution?, S. 143.

13 Marwecki (2024): Absolution?, S. 185.

14 Marwecki (2024): Absolution?, S. 117 ff.

15 Marwecki (2024): Absolution?, S. 123-126.

16 Marwecki (2024): Absolution?, S. 130.

17 Marwecki (2024): Absolution?, S. 130 – 132.

Bildquelle (Header): Richard Huber, CC BY-SA 3.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0, via Wikimedia Commons

1. Boehm, Omri (2023[2020]): Israel – Eine Utopie. Berlin: Ullstein. ↩︎