Als ich vor wenigen Jahren in Berliner Kolloquien wiederholt die Begriffe Public Diplomacy (Öffentliche Diplomatie) oder Cultural Diplomacy (Kulturdiplomatie) verwendet habe, um die medialen Unternehmungen des türkischen AKP-Regimes auf dem Balkan zu beschreiben, stieß dies oft entweder auf verhaltenes Interesse, auf vorsichtige oder auch direkte Ablehnung. Die Gründe dafür sind zumindest teilweise in Diskurssträngen der türkischen Public Diplomacy selbst zu suchen, wie ich noch genauer beschreiben werde. Ein zweiter Grund ist die mangelnde Randschärfe von Öffentlichkeit und öffentlicher Meinung. Ich hole im Folgenden also noch einmal etwas weiter aus auf die Beobachtungen und Erfahrungen mit der türkischen Public Diplomacy, wobei natürlich zu bedenken ist, dass das Phänomen nicht von dort kommt, sondern vielmehr Teil eines dauerhaften Prozesses autokratischen Lernens ist, das zwischen ganz unterschiedlichen Regimen stattfindet, die sich teils offen verfeindet gegenüberstehen, teils aber auch und in zunehmendem Maße grenzübergreifende Koalitionen und Bündnisse eingehen. Auf die israelische Spielart, die Hasbara genannt wird (das Ivrit-Wort für Public Diplomacy), komme ich weiter unten zu sprechen.
Und damit zur türkischen Kamu diplomasisi. Dasselbe Regime, das in gesteigertem Maß nach den Gezi-Protesten für den autokratischen und illiberalen Umbau des eigenen Landes sowie für eine Kaskade von Gewalteskalationen und sogar für kriegerische Initiativen im Ausland verantwortlich war, kaperte parallel dazu Begriffe aus dem Repertoire des Liberal Scripts: Rassismus, Kolonialismus, Islamophobie1Der Begriff Islamophobie ist auch hinsichtlich seiner Genese umstritten. Etymologisch wird er meist auf eine französische Herkunft zurückgeführt, seine erste signifikante Mobilisierung dagegen mit dem islamistischen Regime Irans in Verbindung gebracht, wobei sich beides nicht widerspricht. Ausführlicher an anderer Stelle (..). , Intoleranz, Diskriminierung und viele mehr. Erdoğan ließ sich im In- und Ausland als neuer Führer der islamischen Welt feiern, typischerweise mit nostalgischen Bezügen auf das Osmanische Reich. Bei Auftritten zeigte er seit dem Fall Morsis in Ägypten den vierfingrigen R4bia-Gruß, womit er seine Sympathien und Verbundenheit mit der Muslimbruderschaft zum Ausdruck brachte. Auf dem Balkan, wo er und vor allem seine außenpolitischen Berater und Strategen (allen voran Ahmet Davutoğlu) immer wieder auf das Sicherheitsversprechen einer neuen muslimischen Macht und einer verklärten pax ottomanica referierte, skandierten begeisterte Massen „Sultan Erdoğan!” — was auch noch mit einem popkulturellen Hype türkischer TV-Serien korrelierte und mit unzähligen weiteren türkischen Kulturaktivitäten einherging.
Bosnien-Herzegowina (BiH) stellt aufgrund des juristisch sanktionierten Genozids von 1995 einen besonderen Fall und einen Fokuspunkt türkischer Regimevertreter dar: Die Opfer des Genozids von Srebrenica waren Angehörige der Muslimischen Nation (Muslimanski narod), wie Bosniaken bis in den Krieg offiziell in der SFRJ hießen, und der Boden des Völkermords an einer der wenigen autochthonen muslimischen Bevölkerungsgruppen Europas befand sich mitten in Europa. Dieser Umstand wurde von islamistischen türkischen Akteuren gezielt instrumentalisiert, und zwar in mehrerlei Gestalten, wobei es ihnen gelungen ist, den Anschein zu erzeugen, sie verfolgten damit dasselbe Ziel wie liberale, prodemokratische Akteure — nämlich die Ablehnung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, antimuslimischen Rassismus‘ und letztlich die Verletzung universeller Werte wie die Menschenrechte.
In BiH, wo ich neben der Türkei die meiste Zeit meiner Feldstudien verbrachte, suchte man aus genau dieser erfolgreichen Instrumentalisierung des bosniakischen Leids Kritik am türkischen Regime so vergeblich, wie man Solidarität mit den Verfolgten dieses Regimes in der Türkei zu erwarten hatte. Das galt keineswegs nur für „den Stammtisch“, sondern betraf ebenso den Wissenschaftsbetrieb. Eine Wissenschaftlerin der Universität Sarajevo, die ich hier nicht namentlich nennen werde, verglich in einer Konversation die verfolgten Akadmiker:innen in der Türkei sogar mit Kriegsverbrechern des Bosnien-Kriegs: auch Radovan Karadžić, Biljana Plavšić, Dobrica Ćosić und Franjo Tuđman waren doch Akademiker. Mit wem sollte man also solidarisch sein, wo einem das angeblich so undemokratische Regime, die Türkei, doch permanent Schutz versprach? Und hatten türkische Akteure mit ihrer antieuropäischen Rhetorik nicht irgendwie auch „recht“? Wo war denn die rechtzeitige Intervention damals geblieben, obwohl die Situation bosniakischer Muslime — etwa am Beispiel des belagerten Sarajevos — mehr als eindeutig war?
All das bedeutet nicht, dass es deshalb nicht zu großen Darbietungen emotional unterfütterter Solidarität gekommen wäre, ganz im Gegenteil. Die „Solidarität“, die stattdessen in Bosnien und im Sandžak in diesen Jahren permanent in Gestalt von Projektionen der türkischen Nationalflagge auf ikonischen Gebäuden wie der alten Bibliothek in Sarajevo (Vijećnica) oder der alten Brücke in Mostar (stari most) zur Schau getragen wurde, referierte auf eine ganz einfache, identitäre Loyalitätserklärung: So etwas wie im Bosnien-Krieg, als die muslimischen Bosniaken unter allen Bevölkerungsgruppen die mit Abstand größte Opfergruppe war – das würde es mit der „neuen Türkei“ nie wieder geben. Türken und Bosniaken, so war in türkischen Publikationen und Äußerungen öffentlicher Meinungen immer wieder zu lesen, seien ohnehin identisch2Die Identitätsbehauptung ist auf türkischer Seite durchaus wörtlich zu nehmen, während sie auf bosniakischer Seite äußerst selten anzutreffen war und überdies einen der größten Konfliktpunkte in der Public Diplomacy zwischen Sendern und Adressaten darstellte. Deshalb ist es wichtig, die vereinnahmende Position der sendenden Seite herauszustellen..
Selbst unter liberalen, prodemokratisch und weltgewandten Bewohnern Sarajevos, Novi Pazars, Skopjes und anderer Orte, die ich im Laufe meiner Feldstudien immer wieder nach ihren Meinungen zur Türkei befragt habe, herrschte ein verklärtes, überwiegend positives, meist unkritisches Türkei-Bild vor. Türkinnen und Türken bosniakischer Herkunft hingegen, aber auch die absolute Mehrheit des übrigen liberalen, prodemokratischen Meinungsspektrums in der Türkei reagierten verwundert, teils befremdet oder sogar empört auf diese ihrer Meinung nach fehlgeleiteten Solidaritätserklärungen auf dem Balkan. Diese in der Türkei lebenden und arbeitenden Menschen wussten aus eigener Erfahrung ganz genau, was in ihrem Land vor sich ging und wie eng auf einmal der Raum dessen geworden war, was noch ohne gravierende Konsequenzen gesagt und veröffentlicht werden durfte, ob in der Kommunalpolitik, im Journalismus, an der Universität oder anderswo.
Man muss bei der Public Diplomacy zwischen der Türkei und BiH also einerseits von einem wechselseitigem Missverstehen sprechen. Andererseits spielte dies in jenen Segmenten des türkischen politischen Meinungsmarktes, die dem AKP-Regime über sogenannte „undemokratische Emotionen“ (Eva Illouz) zugewandt waren, keine allzu große Rolle: Dort konnten auf profitable Weise Bilder einer „global ummah for Erdoğan“ in politische Zustimmung konvertiert werden. Es wäre extrem mühsig, alle Bilder, TV-Reportagen und Berichte der sogenannten Pool-Medien (havuz medyası) zu erfassen, in denen in feierlichen Zeremonien rote Bänder bei der Wiedereröffnung renovierter osmanischer Baudenkmäler durchschnitten wurden, auf öffentlichen Plätzen kollektiv das islamische Fasten gebrochen wurde (iftar), Beschneidungen bosniakischer Kinder durch türkische Beschneider durchgeführt wurden (sünnet), frenetische Zustimmung tausender Kinder zu türkischen Sprachkursen wiedergegeben wurden und vieles mehr. Zusammen mit dem boomenden Istanbul-Tourismus und den rückläufigen Bildern kann so von einer regelrechten Schwemme von Jubelnachrichten die Rede sein.
Doch das AKP-Regime war auch in anderen Teilöffentlichkeiten durchaus erfolgreich. Engagierte Regimevertreter schafften es bemerkenswerterweise, auch völlig ahnungslose Geistes- und Sozialwissenschaftler:innen aus Deutschland und vielen anderen Ländern für sich zu gewinnen – etwa, indem sie mit ihren Texten AKP-initiierte Publikationen unterfütterten. Das bekannteste Beispiel sind die jährlichen Berichtsammlungen „The European Islamophobia Report“, in den ersten Jahren und zum Zeitpunkt meiner Feldforschungen durch SETA herausgegeben, dem Think Tank des AKP-Regimes. Diese Publikationen waren am Ende keinem anderen Zweck dienlich, als die sich allerorten entfaltende, identitäre und autokratische Dynamik zu fördern. Meines Wissens haben sich die beitragenden Autor:innen – denen ich neben Naivität oder auch fragwürdigen wissenschaftlichen Standards in durchaus vielen Fällen keinerlei pro-autokratische Intention unterstellen möchte – nie kritisch von diesen Regime-Publikationen distanziert. Doch genau darum ging es: um die Produktion glaubwürdiger, prestigeträchtiger Regime-Publikationen. Sie stellten einem autokratischen Regime in the making einen moralischen Persilschein aus, was einer ganz ähnlichen Logik unterworfen war wie die manipulierten und instrumentalisierten bosnischen Solidaritätsbekundungen, wenn auch in einem verfeinerten, raffinierten Ausmaß.
Wer sich kritisch über derlei Beihilfe äußerte, was ich wiederholt tat, wurde im besten Fall in bestimmten akademischen Kreisen gemieden. Im schlechtesten Fall wurden Kritiker eines „rechten“ Rufs anhängig, denn wer sich kritisch gegen Islamisten äußerte, gehörte doch ganz bestimmt zu jenen „Islamkritikern“, die hinter ihrer Kritik rassistisches Ressentiment verbargen. Ganz ohne Zweifel gab und gibt es diese Gruppe von Kritikern — doch was es kaum gab, waren Perspektiven, die diese Form der Manipulation durchschauten und sich trauten, sie auch öffentlich zu thematisieren. Vor den Verheerungen genau dieser Entwicklungen stehen wir nun heute, um einige „Errungenschaften“ reicher: die neuen Standards von Solidarität sind selektive Solidarität, Whataboutismus, Tribalismus und dergleichen mehr. Nicht nur wurden Autokratien gefestigt, sondern immer wieder und nach wie vor verhindert, dass sich Wissenschaftler:innen, die sich ansonsten auf diskursanalytische Großschriften berufen, mit allen diskursiven Fakten auseinandersetzen. Auch mit jenen, die besonders unangenehm, dadurch aber auch besonders relevant sind.
Ein weiterer Grund für die Skepsis gegenüber dem Begriff der Public Diplomacy, der in der kritischen türkischen Sozialwissenschaft hingegen stark diskutiert und ernst genommen wurde, lag wohl im Begriff der Öffentlichkeit und der öffentlichen Meinung selbst. Oft hörte ich: „Was soll das sein, öffentliche Meinung? Wie willst du so etwas allgemeines denn überhaupt erfassen? Öffentliche Meinungen – das kann doch alles und nichts bedeuten!“ Klar drohte hier die berüchtigte Falle des „Catch-all“, verbunden mit der gutgemeinten, aber in kosmopolitisierten Zeiten überhaupt nicht hilfreichen Empfehlung „Narrow it down“, die an meiner Graduiertenschule so oft ausgesprochen wurde: Grenze dein Forschungsthema doch bitte ein!
Die Ergründung öffentlicher Meinungsproduktionen im Zuge der Autokratisierung in der Türkei, die auch noch über alle möglichen sprachlichen und politischen Grenzen ging – das machte mir allerdings zu schaffen, länger als die vorhergesehenen drei Jahre (ergo: narrow it down). So habe ich zusammengerechnet mehrere Wochen damit verbracht, TV-Serien mit äußerst fragwürdigen, manche würden bestimmt auch sagen: toxischen Inhalten zu analysieren. Zeitfressende TV-Serien mit subtilen oder auch eindeutigen Balkan- und Identitätsbezügen waren dabei gar nicht mein Hauptaugenmerk: Viele der dort auffindbaren Inhalte – fast immer Stereotypen, manchmal auch ganze Gedichte oder sogar Körperbewegungen – gleichen jenen in programmatischen Schriften türkischer Geopolitik, in Politikerreden und Sprechakten aller Art, in Symbolen und Metaphern, Publikationen oder Interviews. Das alles galt es, sinnvoll zu triangulieren, wie Norbert Elias diese Methode genannt hat.
Dass es nicht einfach ist, öffentliche Meinungsbildung durch neopopulistische Akteure zu ergründen und es mit Umfragen nicht einmal ansatzweise zu bewerkstelligen ist, liefert allerdings keinen Grund, sich ins Kleinteilige zurückzuziehen und den Begriffskomplex links liegen zu lassen. Pro-autokratische, neopopulistische, illiberale Akteure tun das schließlich auch nicht. Obwohl sie sich viel Arbeit durch „unnötige“ Kritik und Selbstreflexion sparen können, haben sie sehr konkrete Vorstellungen, was mit der Durchdringung und Gestaltung öffentlicher Meinungen alles anzufangen ist. Das AKP-Regime ist dabei nur eines von vielen. Auch daran zeigt sich: sich schnell „eingrenzen“ zu wollen ist ein völlig kontraproduktiver Ansatz! Ganz im Gegenteil sollte man sich unbedingt davor hüten, den Fokus der eigenen Erfassung aus Gründen der Identität oder der a priori Loyalität – wie ich es im bosnischen Fall beobachten konnte – einzugrenzen.
Und damit komme ich zu einem aktuellen, deutschen Fall, der gleichzeitig ein sehr deutsches Dilemma spiegelt.
Sich als deutsche:r Wissenschaftler:in aus Identitätsgründen einzugrenzen, an Kritik und Solidarität zu sparen oder gezielt zu dosieren – das könnte heißen, das eine Mal ganz genau hinzuschauen, was in pop-islamistischen Diskursen geschieht, so wie ich es im Fall der türkischen Public Diplomacy getan habe. Das andere Mal würde es aber bedeuten, aus falsch verstandener Loyalität wegzusehen, wenn z.B. von der israelischen Hasbara etwas ganz ähnliches ausgeht: Diffamierungsstrategien, Verzerrungen, Entkontextualisierungen, Antisemitismusvorwürfe. Deutschsprachige Wissenschaftler:innen, denen es ernsthaft um Diskursanalyse bestellt ist, können sich an dieser Stelle nicht aus der Verantwortung stehlen – etwa mit dem bequemen Verweis, man beschäftige sich eben mit anderen Beispielen, man kenne sich dort besser aus, der Nahostkonflikt sei zu komplex, es gebe ja auch da Spezialisten. Das geht schon aus dem ganz einfachen Grund nicht, dass fast jeder Spezialist ist. Und noch viel wichtiger: Hierzulande sind die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit durch den Diskurs bedroht – von der historischen Verwobenheit der palästinensischen, deutschen und israelischen Geschichte einmal ganz zu schweigen.
Ein weiterer „Ausweg“ als Begründung der eigenen Selektivität könnte darin bestehen, aufgrund eigener Betroffenheit – ob echter oder gefühlter – eines identitär begründeten Konflikts Abstand zu nehmen. Auch das ist genau, was illiberale, identitäre Public Diplomacy Aktivisten erreichen wollen: Sie sind auf selektive Wahrnehmung, Identitätsbezüge und Verengungen, auf Spaltung, Feindschaft und Verächtlichmachung universeller Werte dringend angewiesen. Echte Solidarität und das Prinzip der Gleichheit aller Menschen würde ihr Geschäftsmodell stören. Es könnte, und darin liegt die Tragik des Versäumnisses, ihren „Lauf“ sogar aufhalten.
Die Schwierigkeit liegt also weniger in der recht einfachen Erfassung öffentlicher Meinungen, als vielmehr im Verständnis genau dieser identitär verengten Dynamik, die sogar zu kognitiven Engpässen führen kann, sogenannter kognitiver Dissonanz. Es ist daher völlig begrüßenswert, dass in der öffentlichen Debatte gerade der Begriff der Öffentlichen Diplomatie vermehrt auftaucht, etwa am Beispiel der problematischen Einflussnahme des neopopulistischen, illiberalen und pro-autokratischen israelischen Regimes auf die öffentliche Meinungsbildung. Wie im türkischen Fall sind auch die israelische Meinungsbildungsinitiativen grenzübergreifend. In Deutschland taucht verstärkt der Begriff Hasbara auf, was nichts anderes als das Ivrit-Wort für Public Diplomacy ist: eine Sammelbezeichnung für die Initiativen Israels, die öffentliche Meinung über das Land in anderen Ländern zu gestalten.
Gerade ist mein Instagram-Feed voller Beiträge, in denen sich Menschen mit Sophie von der Tann solidarisch erklären – der bekannten ARD-Korrespondentin, die Angriffen auf ihre Integrität als Journalistin ausgesetzt ist. Ein besonders interessantes Beispiel ist der Beitrag von Reporter ohne Grenzen (RSF), weil sich hier so unterschiedliche Personen der öffentlichen Meinungsbildung befinden wie Tilo Jung, Renate Künast, Mirna Funk, Malcolm Ohanwe, Tarek Baé und zahlreiche andere; oft werden sich darunter auch Bots befinden, oft ist auch die Nähe zum israelischen Regime durch Beflaggung und natürlich durch die Wortwahl leicht erkenntlich.
Die Angriffe auf Sophie von der Tann, die den Ausgang des RSF-Beitrags bilden, werden von einigen Kommentatoren, darunter Tilo Jung, auch auf Hasbara-Aktivitäten zurückgeführt. Tilo Jung gehört mit Sicherheit zu den am besten informierten Stimmen, das ist jedem klar, der seinen Podcast regelmäßig hört – ein Flaggschiff des deutschsprachigen Journalismus, das steht völlig außer Frage. Abgesehen von solchen Stimmen ist das wirklich faszinierende am Thread, dass – wie so oft – alle ganz genau Bescheid wissen, dabei aber eingewattet in die jeweils eigene Wirklichkeit. Die meisten Stimmen scheinen dem Ruf der autokratischen Verführer – vielleicht ja auch auch dem „Narrow it down!“ des Wissenschaftsbetriebs? – gefolgt zu sein.
Ich will nur ein Beispiel genauer beleuchten. Der Diskursteilnehmer Tarek Baé ist mir während meiner Feldforschung immer als besonders eifriger Verteidiger des AKP-Regimes aufgefallen, obwohl mein Fokus nicht auf Deutschland lag und er nicht zu den Balkan-Propagandisten gehört, wo das Regime eine ganz faszinierende eigene Staffel und sogar die ersten und auch im weltweiten Vergleich dichtesten Institutionen türkischer Public Diplomacy aufgebaut hat. Aber zurück zu Baé im öffentlichen RSF-Thread. Dort erklärt er zwar, die Solidaritätserklärung mit der Journalistin von der Tann sei richtig, er „unterschreibe“ sie – vergleichsweise milder als der sehr viel frustrierter auftretende Malcolm Ohanwe, der in der Kommentarspalte ebenfalls um Aufmerksamkeit für sich selbst ringt. Baé mahnt gleichzeitig mit dem moralischen Zeigefinger jene, die heute solidarisch seien, ihre Solidaritätserklärungen in anderen Fällen aber sträflich vernachlässigt hätten. Dieser Hinweis mag richtig sein und sich auf den ersten Blick mit der weiter oben geäußerten Warnung decken. Aber es kommt auf die Gesamtperformanz des Senders an. Hier zeichnet sich eine klare Parallel zur Dynamik in Bosnien ab.
In diesem Fall ist es das immer gleiche, alte Lied: das Paar Whataboutismus und selektive Solidarität – als eigene Praxis, aber auch als Vorwurf gegen Andere. Im Sinn eines strategischen Essentialismus hatte derselbe Sprecher nämlich früher der Öffentlichkeit erklärt, warum er sich dagegen entschieden hatte, das Erdoğan-Regime oder Islamismus allgemeiner zu kritisieren – obwohl der autokratische und neopopulistische Umbau in der Türkei gerade sichtbar eskaliert war, obwohl das Regime islamistische Bewegungen tatkräftig unterstützte, und obwohl unter anderem der Genozid an den Jesiden von islamistischen Formationen verbrochen wurde. Ilkay Çiçek schrieb zu Baé 2020 in einem Artikel mit dem treffenden Titel Links auf Deutsch, rechts auf Türkisch:
„In diesem Machtfeld zwischen Diaspora und türkischer Staatspolitik ist eine sehr spezielle Publizistik entstanden. Persönlichkeiten wie der türkischstämmige Publizist Tarek Baé beherrschen diese vorbildlich. Er schreibt im großen Stil über antimuslimischen Rassismus und präsentiert sich im deutschen Kontext als progressiv. Dass er auch für TRT World und die SETA-Stiftung arbeitete – ein Think-Tank der AKP mit Sitz in Berlin -, redet er klein. Diese Stiftung zeigt beispielhaft, wie türkische Rechte mit der hiesigen Diskurslandschaft spielen: Auf Deutsch publiziert man – in einer oft linksaffinen Sprache – zu Islamfeindlichkeit. Auf Türkisch hingegen »erforscht« die SETA etwa das angebliche PKK-Netz in Deutschland, mit haarsträubenden Ergebnissen: Nicht nur kritische Journalisten wie Can Dündar oder Deniz Yücel, sondern auch Abgeordnete der Linkspartei werden bezichtigt.“
Çiçek, Ilkay: Links auf Deutsch, rechts auf Türkisch, in: nd vom 05.09.2020.
Ob Baé weiß, dass er in einer Pseudo-Umwelt lebt, ob er eine solche bewusst herstellt oder ob er etwas anderes dazwischen lebt – es sei dahingestellt. Viel beunruhigender ist, dass er weiß, wie man mit Social Media umgeht, wie man Begriffe verwässert, wie man Autokratien verharmlost, Likes geriert und sogar von ansonsten redlichen Journalist:innen und Wissenschaftler:innen ernst genommen und referiert wird. Ob Letztere um ihr Leben in einer Pseudo-Umwelt wissen erscheint mir viel relevanter. Ich finde es jedes Mal höchst fragwürdig, wenn jemand ohne Not einen Beitrag von Baé teilt, denn es würde nicht an anderen, seriöseren Stimmen mangeln.
Nun ist es aber mit der konsequenten Zurückweisung pop-islamistischer Umtriebe nicht getan. Für nicht-islamistische Diskursteilnehmer:innen und insbesondere für alle Humanist:innen und Universalist:innen, denen an Solidarität mit allen Menschen gelegen ist, die Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden – und nicht mit einer aus Identitätsgründen wie auch immer eingegrenzten Gruppe – muss es in diesem Fall um eine klare Zurückweisung der Agitation des israelischen Spitzenpersonals im Ressort der Public Diplomacy gehen. Im RSF-Beitrag heißt es:
„Vor diesem Hintergrund kritisiert RSF die Rolle von Vertretern des israelischen Staates: Der Reserve-Armeesprecher Arye Shalicar schrieb, von der Tann sei “das Gesicht vom neu-deutschen Juden- und Israelhass”. Shalicar, aber auch Ron Prosor, der israelische Botschafter in Deutschland, nutzen Social Media immer wieder dazu, um einzelne Journalist*innen persönlich anzugreifen. Die ARD-Korrespondentin von der Tann ist dabei immer wieder das Ziel.“ (Link)
Arye Shalicar einzusetzen, ist ein extrem kluger Zug des israelischen Regimes, da der muttersprachlich Deutsch sprechende Armeesprecher in Deutschland sofort nach dem Terror-Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 ein Gefühl der besonderen Nähe erzeugen konnte. Dass er und vor allem der immer wieder in Erscheinung und Aktion tretende Botschafter Ron Prosor eingesetzt werden müssen, um die beliebte Korrespondentin der ARD anzugreifen — was auch einem Angriff auf eine der Grundfesten der demokratischen Isntitutionen eines anderen Staates gleichkommt — zeigt andererseits auch, wie tief das Ansehen Israels gesunken ist, wie groß die Furcht vor dem Verlust der Unterstützung durch den zweitgrößten Waffengeber nach den USA.
Die öffentliche Meinungsbildung in Deutschland zu Israel und Palästina hat eine signifikante Wende erlebt, wenn auch reichlich spät. Korrespondentinnen wie von der Tann, aber auch der unermüdliche Einsatz von Shai Hoffmann und Jouanna Hassound sowie weiterer, unerschrockener Stimmen haben trotz aller Einschränkungen im Zugang zu direkten Informationen dazu geführt, dass endlich (oder viel zu spät) offen über Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza, im besetzten Westjordanland gesprochen wird. The news is out. Ich bin wirklich sehr zurückhaltend mit Vergleichen dieser Art, gerade weil ich so oft die Methode des Vergleichs gewählt habe — aber die Situation erinnert auf eine ganz fatale Weise an die Belagerung Sarajevos und die ausbleibende Intervention, wie es Susan Sontag in einem berühmten Essay in den 1990er Jahren beschrieben hatte, nachdem sie wiederholt ins belagerte Sarajevo gereist ist, um dort mit Sarajevoer Schauspielerinnen Waiting for Godot zu inszenieren.
Sophie von der Tann tut überhaupt nichts skandalöses. Sie erscheint mir persönlich sogar im Vergleich zu anderen Korrespondent:innen ausgesprochen sanft, sie hat nichts von der Larmoyanz vieler Journalist:innen, die zu Gaza und Israel meist immer dasselbe schreiben oder auch schweigen. Aber sie transportiert Bilder, die nach Jahren der Zerstörung einen Zustand bewirken, der nicht anders als mit Stating the obvious bezeichnet werden kann: Es ist ganz offensichtlich, was die israelische Armee aus Gaza gemacht hat, und es wird immer klarer, worin der weitere Plan auch für das Westjordanland besteht. Das ist das Problem, das der israelische Botschafter, der Armeesprecher und andere Vertreter der israelischen Public diplomacy sowie ihrer deutschen Gefolgschaft mit ihr haben. Sie tut einfach ihren Job.
Das Hauptaugenmerk des Forschungsprojekts Neopopulismus – gewissermaßen das Neo- im Neopopulismus – liegt gerade auf der Transformation von Öffentlichkeiten und all ihrer Phänomene, die weitgehend entgrenzt sind und eine Metamorphose durchlaufen: Weg von nationalen Containern – hin zu einer bzw. mehreren noch unklaren Formen von Polis. Zusammen mit der Einflussnahme durch das Putin-Regime, die USA, die Türkei und weitere illiberal und/oder neopopulistisch gesteuerte Public Diplomacy Initiativen muss das israelische Agieren in Deutschland deswegen Beachtung und Kritik finden. Es kann, darf nicht nur um die üblichen Verdächtigen gehen. Eindeklinierte Loyalitäten und wohlfeile Solidaritätserklärungen dürfen nicht verhindern, Wirklichkeit und Fakten sichtbar zu machen. Nicht obwohl, sondern gerade weil die Berichterstattung zu Palästina und Israel am wundesten Punkt der kollektiven Psychologie und gesellschaftlicher (Täter-)Traumata in Deutschland ansetzt.
Uns muss der Stand von Meinungsfreiheit und Demokratie dringlichst interessieren. Weil das Ergebnis dessen, wohin sich unsere politischen Gemeinwesen entwickeln, so offen und unkar ist, müssen wir unbedingt verstehen, was geschieht. Die distanzierte, schonungslose Analyse und die Vermittlung der Ergebnisse sollte ohnehin die Aufgabe von Wissenschaftlern sein – vor dem Mitmischen, vor der Erzeugung von Aufmerksamkeit für die eigene Person. Auch hinsichtlich der Aufmerksamkeitsökonomie ist der Thread von Reporter ohne Grenzen lehrreich und böte ein hervorragendes Feld für die Diskursanalyse.
Noch ein weiterer, meiner Meinung nach sogar der wichtigste Grund spricht unbedingt dafür, bei der Berichterstattung und im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung auf Faktizität zu achten und keine Unterschiede hinsichtlich der Täter- und Opferidentität zu machen — auch wenn die Verbindungen zu einer bestimmten Gruppe stärker als zu einer anderen empfunden werden mögen: Vertrauen. Vertrauen ist die Basis jeder Gesellschaft und Gemeinschaft, und es muss etwas Verbindendes geben, das partikulare Identitäten überschreitet. Dieses Verbindende sind die allgemeinen Menschenrechte. Wer Menschenrechte nicht als allgemeine Menschenrechte, sondern als Menschenrechte einer Gruppe hochhält, ihnen im Fall einer anderen Menschengruppe aber nur Ignoranz zukommen lässt, kann in einer postmigrantischen, superdiversen Gesellschaft keine Vorbildfunktion einnehmen. Das Ergebnis ist Vertrauensverlust, allenfalls entstehen, wie es der Soziologe Aladin El-Mafaalani zuletzt formuliert hat, „Misstrauensgemeinschaften“. In Berlin kann man das auf Schritt und Tritt spüren — und es ist gar kein gutes Gefühl.
Sie haben Fragen oder Anregungen? Schreiben Sie mir:
thomas.schad@fu-berlin.de
Referenzen
Coverbild: Das Bild ist im Winter 2023/2024 bei Feldstudien zu einer Sozialraumanalyse in Berlin-Neukölln entstanden.